Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ocean Heroes gGmbH

  1. Allgemeines
    • Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der Ocean Heros gGmbH, Geschäftsführer: Gerhard Wegner, Rohrstraße 33, 63075 Offenbach am Main (nachstehend: „Verkäufer“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Waren und digitalen Inhalten über den Online-Shop https://www.ocean-heroes.net sowie der Nutzung der entsprechenden Applikationen (nachstehend: „App“). Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
  • Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  • Gerichtsstand ist Offenbach am Main, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  • Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
  • Die Vertragssprache ist deutsch.
  • Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäfts­bedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss im Online-Shop nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.
  • Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
  • Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Der Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

 

  1. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
    • Buch-Angebote: Der Verkäufer bietet den Kunden in diesem Spezial-Online–Shop limitierte Sonderausgaben von Büchern sowie App-Books zum Kauf an. Die App-Books sind nicht auf einem körperlichen Datenträger hinterlegt und werden nachfolgend auch als „digitale Inhalte“ bezeichnet. Die Angebote des Verkäufers für Printbücher richten sich an weltweite Kunden.
    • App-Book-Angebote: Der Verkäufer bietet den Kunden in diesem Online-Shop ausschließlich überwiegend interaktive Bücher an, die über eine separate App geladen werden können. Die dazugehörige App „Ocean-Heroes“ gibt es kostenlos in allen App-Stores. Nachfolgend werden die App- ebenfalls als „digitale Inhalte bezeichnet. Die Angebote des Verkäufers richten sich an Kunden weltweit.
  • Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden.

Der Kaufvertrag kommt im Online-Shop mit Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.

Der Eingang der Bestellung und der Vertragsschluss werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

  • Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung. Über eine Checkbox stimmt der Käufer der Ausführung seines Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu und nimmt damit zur Kenntnis, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.

 

  1. Registrierung
    • Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich der Kunde kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, den Wohnort, das Land und die Telefonnummer und E-Mail-Adresse an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs kann der Kunde damit sich in der App anmelden und sieht die gekauften Bücher in seinem Account. Diese müssen dann nur noch innerhalb der App heruntergeladen werden.
  • Die vom Verkäufer bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

 

  1. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
    • Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
  • Die Belieferung des Kunden sowie die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises über PayPal-Plus bei bzw. unmittelbar nach Vertragsschluss per Überweisung, Kreditkarte oder mittels PayPal.
  • Die Zahlung ist spätestens eine Woche nach Vertragsschluss fällig.
  • Die Zahlungsabwicklung erfolgt die über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
  • Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
  • Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform zugeht.

 

  1. Bereitstellung der App-Books (digitale Inhalte)
    • Die App-Books werden nach Zahlungseingang für den Kunden bereitgestellt. Der Kunde kann die App-Books innerhalb der App OCEAN HEROES mit Angabe des Benutzernamens und seines Passwortes (identisch mit Shop Account) herunterladen. Der Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um die erworbenen E-Books ansehen und herunterladen zu können. Der Verkäufer weist darauf hin, dass für den ersten Abruf der App-Books eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss. Nach dem Download der E-Books sind diese auch ohne Internetverbindung einsehbar.
  • Die App-Books sind dauerhaft im Account des Kunden sowie in der App verfügbar.
  • Der Verkäufer kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, des Online-Shops oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

 

  1. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten bzw. über die Lieferung eines Buches der limitierten Editionen, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde zu der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages verliert.

 

  1. Lieferung und Gefahrübergang bei Büchern
    • Sofern es sich um gedruckte Bücher handelt und sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, wird die Ware an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers in Offenbach. Der Versand der Bücher erfolgt als DHL-Päckchen, gegen einen Kostenersatz von € 5,– in Deutschland und Österreich, sowie € 10,– in der Schweiz und EU. Für Lieferungen in zusätzliche Länder entstehen € 15,– Versandkosten.
  • Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Waren beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 7 Kalendertage ab Vertragsschluss.
  • Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
  • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

 

  1. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrechte
  • Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
  • Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  1. Haftung
  • Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  • Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
  • Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  • Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

  1. Zur Beachtung bei Transportschäden
  • Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
  • Verborgene Mängel soll der Kunde dem Verkäufer – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

 

  1. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen zu digitalen Inhalten
    • Der Verkäufer behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.
  • Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein Firmennetzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.
  • Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Verkäufers oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen hat der Verkäufer insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Verkäufer behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.

 

  1. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung.

 

Stand: April 2020